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23. Juli 2017

Steuerveruntreuung ohne Folgen


Nun, es verwundert nicht, dass der damalige Kanzleramtsminister und Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier (SPD) sich massiv dagegen sträubt, dass zu seiner Zeit eine rechtswidrige Praxis im Bezug auf die Beschuldigungen des NSA Untersuchungsausschuss des Bundestages bestanden habe. Dies ist eine reine Schutzbehauptung begründet in der Tatsache, dass gerade Herr Steinmeier es war, der die Kooperation mit der NSA im Bezug auf den Datenaustausch und der Aushebelung diverser Gesetze erst ermöglichte Wie immer müssen die alten Floskeln zur internationalen Terrorbekämpfung – 11. September 2001 – als Argument und Rechtfertigung herhalten und wenn das nicht zieht dann kommt der Standardsatz aller Politiker – „Wenn es ein Missbrauch gab, so habe er davon keine Kenntnis erhalten“. Nach dem Motto – mein Name ist Hase ich weiß von nichts.

Uns muss Eines klar sein – das was heute politisch in Deutschland passiert ist kein Zufall oder Inkompetenz von Führungskraften (Merkel & Co) – nein dies ist die Umsetzung eines langen akribisch ausgeheckten Verschwörung Plans gegen das Deutsche Volk und dessen Minimierung und Einflussnahme. Andere behaupten wiederum, es gehe hierbei um die Ausrottung der weißen Rasse insgesamt. Diese Sichtweise bzw. Behauptung teilen wir nicht. Denn was in Europa passiert ist offiziell gegen Russland gerichtet aber in Wirklichkeit geht es darum die Deutsche Rasse auszurotten. Die Vision eines grenzenlosen Europas zielt doch nur darauf, die nationalen Staaten ihrer Souveränität und Unabhängigkeit zu berauben. Der Deal mit der Türkei wurde im Vorfeld hinter verschlossenen Türen durch „Obsequium“ Merkel’s zum neu gekürten König Erdogan des osmanischen Reiches erst möglich. Viele behaupten, dass Frau Merkel die Sorgen der Bürger nicht ernst nehme – im Gegenteil – Frau Merkel regiert Deutschland nach dem Motto – Ich bin das Volk – und somit sind wir alle in Ihren Augen mit Verantwortlich.
Der Preis für die Milliardenhilfen und die Zusage das die Beitrittsverhandlungen der Türkei in Zukunft positiv bewertet werden trägt wie immer der Deutsche Steuerzahler. Frau Merkel hat mit der außer Kraftsetzung der EU Einreisestimmungen erst ermöglicht, dass über 1 Millionen Menschen illegal nach Deutschland einreisen konnten.

Das Frau Merkel und Herr Schäuble das Volksvermögen rechtswidrig verschleudern ohne das sich daraus persönliche Konsequenzen ergeben zeigt die „Verkommenheit“ unseres Rechtsstaates. Die Bundesländer fordern immer mehr Milliarden vom Bund um die Flüchtlinkskrise überhaupt stemmen zu können, denn schon heute steht fest, dass der Haushaltsetat nicht reichen wird. Die sich daraus ergebenen Probleme werden die Bundesländer zwingen an anderer Stelle Einsparungen bzw. Kürzungen vorzunehmen.
Den Außenstehenden erscheint es fast so, dass Frau Merkel mit Absicht die sozialen Spannungen weiter eskalieren möchte um so der AFD noch mehr Wählerstimmen zu bescheren. Die Frage sei erlaubt, was plant Frau Merkel wirklich ? Plant sie eine Art „Marshall Law ?

Die SPD Spitze scheint zu ahnen, dass bei der nächsten Bundestagswahl Ihnen der Status einer Volkspartei abhanden kommen könnte. Denn nur so sind die Aussagen des Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu erklären als er sagte: Wir müssen mehr Unterstützung für einheimische Bedürftige fordern, um soziale Spannungen zu verhindern“. Diese Lippenbekenntnisse werden den Sturzflug als Bügelhalter der CDU nicht aufhalten – im Gegenteil.

Die vorgesehene Visa-Freiheit zwischen der EU und der Türkei wird eine „Nachzugs-welle“ auslösen die weit unsere heutige Vorstellungskraft übersteigt. Die Sozialsysteme werden kollabieren und es werden Verhältnisse vorherrschen wie in Griechenland heute. Es ist Fünf vor Zwölf – wenn das Deutsche Volk nicht langsam aus die Puschen kommt, wird es für viele Millionen Deutsche ein böses Erwachen geben.

Als Schlusspointe eine Aussage des Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel: “Schulden sind sozialer Völkermord” !

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